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Kolumne September 2018

Wenn jemand in diesem Land es wagt, die unglaubliche Flüchtlingspolitik zu kritisieren, der muss "weg". - Wenn jemand eine andere Meinung als die Kanzlerin hat, der wird fallen gelassen. HANS-GEORG MAAßEN, Jurist, seit 2012 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz hat sich nicht konform mit der Kanzlerin zu den Ausschreitungen in Chemnitz geäußert. Der Verfassungsschutzchef hatte ANGELA MERKEL einmal vor den Folgen gewarnt, wenn man Hundertausende Menschen unkontrolliert ins Land lässt. MAAßEN, von Berufs wegen mit der Terrorabwehr befasst, weiß wie sehr es die Arbeit erschwert, wenn man nachträglich die Identität der Flüchtlinge klären muss. Ich glaube, dass er in seinen Einschätzungen gar nicht so falsch lag. Diese Treibjagd auf ihn muss andere Gründe haben. Jedenfalls kann man vom Leiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz nicht erwarten, dass er sich nicht äußern darf! Offensichtlich darf ein Beamter der Regierungschefin nicht widersprechen. Fast alle Politiker überboten sich mit Rücktrittsforderungen. Haben die eigentlich keine anderen Sorgen? (Doch Ex-SPD-Chef MARTIN SCHULZ wirft AfD Chef ALEXANDER GAULAND vor, er gehöre "auf den Misthaufen der deutschen Geschichte".) HANS-GEORG MAAßEN wurde tagelang durch die Presse gezerrt, um endlich durch eine "Beförderung" aus der Schusslinie genommen zu werden. Das sah für den Staatssekretär im Bundesinnenministerium so aus: bisherige Besoldungsgruppe B 9 (11.577,13 Euro monatlich) jetzt Besoldungsgruppe B 11 (14.157,33 EURO monatlich). Weil Frau NAHLES in der SPD um ihren Posten bangt, wird jetzt die Rolle rückwärts gemacht. Und was macht in der ganzen Zeit unsere Bundeskanzlerin? Sie ist auf Reisen: seit Amtsantritt 2005 hat sie 81 Staaten besucht. Allein in 2018 waren ihre Auslandsbesuche im Januar: Paris, Sofia, Davos im Februar: Brüssel, im März: Paris, Warschau, Brüssel, im April: Washington, im Mai: Assisi, Sofia, Sotschi, Peking, Lissabon, im Juni: Eppan, La Malbaie, Amman, Beirut, Brüssel, im Juli: London, Brüssel, im August: Almonte, Tiflis, Jerewan, Baku, Dakar, Acra, Abuja und bisher im September: Marseille, Skopje, Vilnius und Salzburg. Die Frau kommt 'rum! Daher auch ihre Aussage: "Europäisches Recht steht vor dem deutschen Recht". Hallo? Ist ihr Deutschland zu klein? In ihrer bisherigen Regierungszeit "opferte" sie im politischen Machtkampf zu Hause viele Männer, bzw. räumte sie aus dem Weg: Kohl, Schäuble, Meyer, Stoiber, Merz, Oettinger, Koch, Wulff u.v.m. Wenn sich die Bundeskanzlerin einmischt, drohen immer wieder ordnungspolitische Havarien. Anstatt in unserem Land das von ihr verursachte Asylantenproblem zu lösen, die Rentner und Obdachlosen zu unterstützen, eine Mindest-Rente von Euro 1.200,-- monatlich bei allen die 30 Jahre und mehr gearbeitet haben einzuführen, alle Menschen in die Krankenversicherung zu bringen, bessere Verdienstmöglichkeiten für Pflegepersonal zu schaffen, jedem Kind einen Kindergartenplatz zu gewährleisten, wird der nur auf Kredit lebenden Türkei ein Milliarden Deal finanziert. Und wer macht bei uns einen Staatsbesuch, während Gefangene in der Türkei auf ihre Entlassung aus den Gefängnissen warten? Herr ERDOGAN! - Die Migrationspolitik hat sich massiv verändert und verschärft. Die Krönung ist für mich jedoch die von den hier lebenden Asylanten ausgeübte Selbstjustiz. Familien-Morde. VON Menschen, die hier aufgenommen wurden, von uns als Profiteure der deutschen Gesetzgebung leben und dank der großzügigen finanziellen Unterstützung durch die Politik von Frau Merkel von unseren Steuergeldern unterstützt werden, hört man folgende Aussage: "Eure Gesetze sind nicht unsere"!

Gute Nacht Deutschland!

Unser Land verändert sich fundamental und so irreversibel, dass ich inzwischen härtere Positionen vertrete. Auch in der Flüchtlingsaufnahme und der unseligen Flüchtlingspolitik von Frau MERKEL. Es sind junge Leute, Illegale, die m. E. ökonomische Migranten sind. Angeblich bezahlen sie 2000 bis 5000 Dollar für die Reise nach Europa. Die Schmugglermafia kassiert dadurch jährlich 5,7 Milliarden Dollar. Mit diesem Geld könnte man in den afrikanischen Ländern vor Ort helfen. Und wir? Wir brauchen endlich ein gutes Zuwanderungsgesetz. Es wäre so einfach, einfach von Kanada lernen.

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