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Kolumne Januar 2018

Die Bundestagswahl hat klar gezeigt, dass die Bürger keine GROKO mehr wollen. CDU-Chefin ANGELA MERKEL scheint schmerzfrei zu sein. Unbeirrt auf ihren falschen Wegen traf sie sich mit MARTIN SCHULZ und SPD-Fraktionschefin ANDREA NAHLES zu den offiziellen Sondierungsgesprächen. Sie verhandelt mit einer Frau, die bei der Ankündigung über eine mögliche Neuauflage der großen Koalition im Hinterhof-Jargon sagte: "Das wird ganz schön teuer. Bätschi" oder nach der Wahl sagte: "Ab morgen kriegen sie in die Fresse." Mit CHRISTIAN LINDNER von der FDP hat sie bis heute nicht gesprochen. Bei den Politikern werden die verbalen Entgleisungen immer heftiger. SCHULZ will herausfinden, wie das "Leben der Leute wirklich verbessert werden kann. Und... die nächste Bundesregierung muss auch mehr als bisher mit den Bürgern in Kontakt kommen"! Ach nee. - Jetzt bei den Sondierungsgesprächen segneten CDU, CSU und SPD die Themenpakete ab, die sie als DICKE BROCKEN bezeichneten und für die sie mal eine Nachtschicht eingelegt haben. Dabei erlegte man sich noch Schweigegelübde auf. Bin ich hier in der Oper? Können diese Politiker eigentlich noch in den Spiegel sehen? Die Ansage der Kanzlerin bei ihrer Neujahrsansprache war noch schwächer. "Die Welt wartet nicht auf uns", sagte sie. Aber MARTIN Schulz, abserviert in Brüssel, will sich jetzt der Europa-Politik zuwenden. Er will Außenminister werden, und damit seine politische Laufbahn verbessern. NAHLES und SCHULZ haben nur Gegenteiliges gesagt; es ist nicht zu fassen, wie diese Politiker den Bürger und Wähler vera...... Was jetzt kommt, war schon vorher klar. CDU/CSU und SPD sind die zwei Verlierer der Wahl, und sie versuchen jetzt, wie Sieger auszusehen. Alle drei Parteichefs brauchen Erfolge, sonst war's das mit der Karriere. Aber das Glaubwürdigkeitsproblem wird noch unterstrichen von den verbalen Entgleisungen und den deutlich zunehmenden Beleidigungen untereinander. Diese kommende Regierung besteht nur aus Politikern, die sich ihre politische Restlaufzeit mit hohen Bezügen sichern wollen. Ein Generationswechsel sollte her, anstatt vier Jahre mit einer Kanzlerin, die fern der Realität regiert. Bei ihr habe ich das Gefühl, dass sie der Bürgerwille überhaupt nicht mehr interessiert. Wahrscheinlich will nur sie selbst bestimmen, wann sie geht, und nicht der Wähler. Ich frage mich auch, warum waren eine Minderheitsregierung oder andere Optionen nicht für sie im Gespräch?

Bei der Neujahrsansprache, die auf mich künstlich, gestellt wirkte, sagte die Kanzlerin noch: "Wir werden noch mehr in einen starken Staat investieren müssen, der die Regeln unseres Zusammenlebens verteidigt und für unsere Sicherheit - für unser aller Sicherheit - sorgt." Das haben wir ja gesehen, in unserem eigenen Land müssen Silvester 1400 Polizisten z. B. in Köln für Sicherheit sorgen, um sexuelle Übergriffe und Gewalttaten zu verhindern. Im Bereich Köln, Düsseldorf, Dortmund und Essen wurden zusätzlich ca. 3200 Polizisten eingesetzt, damit wir Deutschen normal feiern können. Das ist nicht mehr normal, im eigenen Land die Weihnachtsmärkte wie Hochsicherheitstrakte abzusperren. Andere Länder sperren ihre Grenzen zu, wir sperren unsere Weihnachtsmärkte zu. Ein Spaziergang im Park oder im Wald ist ein riskantes Vergnügen geworden; Frauen können froh sein, wenn sie nicht angefallen, vergewaltigt oder sogar ermordet werden. Schwer bewaffnete Polizei patrouilliert in ganzen Stadtteilen von Essen, da ausländische Großfamilien ganze Vororte in Atem halten. Kirchen werden zunehmend häufiger bewacht und Mädchen werden gestalkt. Wenn man "etwas" verhindert hat, wird stolz erklärt: " Wir haben Schutzzonen für Frauen eingerichtet." Und das ist dann ein Erfolg? Ich möchte mich nicht in Schutzzonen bewegen, sondern frei dorthin gehen, wohin ich gehen möchte. Es ist schon ein bedrohliches Klima, wenn man z. B. am Essener Hauptbahnhof auf Gäste warten muss. Umzingelt von Menschen, die selten ein deutsches Wort sprechen, und die ununterbrochenen Lautsprecher-Durchsagen, die vor Diebstahl u. ä. warnen, geben mir kein sicheres Gefühl mehr in meiner "Heimat-Stadt."

Unsere Freiheitsperspektive ist für ein normales Leben gering geworden.

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