Kolumne August 2016

In NRW schwächelt die Wirtschaft, vor allem im Ruhrgebiet. NRW ist im Ländervergleich Schlusslicht und im vergangenen Jahr waren wir das einzige Bundesland ohne Wirtschaftswachstum. Stagnation, das ist ein problematischer Befund. Bei uns hat das viele Gründe, so das Essener Institut RWI: Rückzug des Bergbaus, aktuelle Stahlkrise, Energiewende, Finanzschwäche der Kommunen und Schließung großer Produktionen, wie zum Beispiel das OPEL-Werk in Bochum. EON und RWE stecken in der Krise und das Ruhrgebiet ist m. E. immer noch nicht zusammen gewachsen. Die Arbeitslosenquote liegt zwischen 13 und 15 Prozent, bundesweit jedoch nur bei 6 Prozent. Es investieren im Vergleich zu anderen Bundesländern bei uns nur noch Wenige, da es hier an Themen wie Forschung und Entwicklung fehlt. Auch ist in NRW die Grund- und Gewerbesteuer unverhältnismäßig hoch. Ich möchte am liebsten abwandern! Das einstige Herz der Industriealisierung wird zum Problem, es ist eine enttäuschende Entwicklung. Die Arbeitslosigkeit und die Armutsgefährdung im eigenen Land werden offensichtlich von den Politikern übersehen. Sparfuchs, Finanzminister WOLFGANG SCHÄUBLE, bleibt dabei, dass Staatsverschuldung das Wachstum beeinträchtigt. Es gibt keine Steuererleichterung für die deutschen Bürger, obwohl die Konjunktur bergab geht. Es gibt kein Geld für Bildung und die Sanierung von Schulen, obwohl Milliarden für Flüchtlinge bereitstehen. Im Abschwung sparen? Herr SCHÄUBLE ist genauso starrsinnig wie Frau MERKEL. Diese ist nicht in der Lage eigene Fehler zu gestehen. Sie ist ein Meister darin, unausweichlichen Fragen auszuweichen. Ausgerechnet "ihre" Flüchtlinge begehen Terrorakte, aber sie bemerkt nicht, dass ihre Haltung uns Schaden zufügt. Ach ja, sie hat allerdings doch bemerkt, dass über die benutzten Flüchtlingsrouten Attentäter zu uns kommen, dennoch ändert sie ihre Willkommenskultur nicht! Was, wenn der Türkei-Deal platzt? Ist Frau Merkel sich über die Konsequenzen eines Scheiterns des Flüchtlingsabkommen im Klaren? Ja!

Ich glaube, dass das Gröbste Frau MERKEL, unserem Land und uns erst noch bevor steht und ihre Politik der offene Tür gefährlich für ganz Europa ist. Ein Scheitern des Flüchtlingsabkommen ist gefährlich für die europäische Sicherheit. Keiner ist eine Insel. Was ist, wenn der Deal mit der Türkei scheitert? Das Klima zwischen ERDOGAN und ihr ist angespannt. Ein Despot, der ein auf sich zugeschnittenes Präsidialsystem einführt, das fast an Paranoia grenzt. - Einmannherrschaft, Verschmelzung von Staat und Wirtschaft, Aufhebung der Pressefreiheit, Kriminalisierung der Opposition, Deklassierung der Elite, Geltungsdrang und Verfolgungswahn - . Es scheint, als würde eine islamische Diktatur errichtet. Dieser Mann ist unser Partner, um die gerufenen Flüchtlinge von uns fern zu halten?

In unserem Land sind zum Beispiel die meisten ausländischen Hartz IV-Bezieher Türken. 295.260 der hier lebenden Türken erhalten diese Unterstützung. Das entspricht einem Anteil von 23,5 Prozent. - W i r haben auch viele arme deutsche Menschen unter uns! Was ist bei einer Massenflucht, wenn mittelfristig Hunderttausend Schutzsuchende aus der Türkei jetzt zu uns kommen, wenn das Erdogan-System die Minderheiten und die demokratische Opposition weiter bekämpft? Gibt es das? Ein Staat der Flüchtlinge aufnimmt, würde im eigenen Land Flüchtlinge produzieren! Diese Demokratie ist im Rückschritt.

Evtl. ist das aber auch eine missverstandene Humanität? Weshalb assimilieren sich die ausländischen Mitbürger nicht bei uns? Sie sind doch zu uns gekommen, wir nicht zu ihnen! Ein "Burka-Verbot" wird diskutiert. Wir akzeptieren den Hidschab, den Amira, den Chimar, alles Schleier die um den Kopf gebunden werden. Lehrerinnen unterrichten unsere Kinder mit dem Kopftuch und erwirken dazu sogar Gerichtsurteile, um die Botschaft der Musliminnen, Religionsfreiheit oder Unterdrückung der Frauen im Islam zu bekunden. Der Niqab und die Burka lassen nur die Augenpartie frei. Ich möchte meinem Gesprächspartner ins Gesicht sehen und wissen, welcher Mensch vor mir steht, durch unsere Straßen läuft und unsere Kinder in der Schule unterrichtet. Daher fordere ich für Deutschland ein absolutes "Burka-Verbot". Es gibt kein größeres Merkmal als das Kopftuch, um zum Ausdruck zu bringen, dass Europa und der Islam nicht zusammen gehören. Wenn ich in einem Land, in dem ich zu Gast bin, Hilfe und Unterstützung und soziale Leistungen in Anspruch nehme, muss ich mich auch den dortigen Sitten, Gebräuchen und der Kultur anpassen. Wenn ich das nicht akzeptieren will, muss ich in meinem eigenen Land bleiben.

Die dritte Strophe des Deutschlandliedes von Hoffmann von Fallersleben, unsere deutsche Nationalhymne sagt: Einigkeit und Recht und Freiheit...

Ich möchte die Freiheit und das Recht haben, die islamischen Gebräuche in einem christlichen Land abzulehnen, schon allein deshalb, damit keine Parallelgesellschaften von muslimischen Migranten entstehen können.