Kolumne Mai 2016

(MUSTAFA) KEMAL (PASCHA) ATATÜRK (Vater der Türkei) erster Staatspräsident und Gründer der Republik TÜRKEI hinterließ als politisches Erbe die Trennung von Staat und Religion und u.a. das Wahlrecht für Frauen und den Universitätszugang für Mädchen und Frauen. Er trieb die Modernisierung seines Landes nach westlichem Vorbild beharrlich voran und schuf weitreichende gesellschaftliche Reformen. Heute zollt man ihm Respekt und ehrendes Andenken. Sind diese Werte durch den kompromisslosen Regierungschef RECEP TAYYIP ERDOGAN heute in Gefahr?

Ich möchte auf das pubertäre Schmähgedicht des bösen Herrn BÖHMERMANN nicht eingehen, jedoch auf das, was er damit ausgelöst hat. Es ist grotesk, dass der Staatschef der Türkei, die in die EU will, daraus eine Staatsaffäre macht und ANGELA MERKEL zu einem groben Fehler verleitet. Sie tut alles für das Flüchtlingsabkommen, was Herr Erdogan sowieso nicht einhalten wird! Er wird sich ins Fäustchen lachen, das würde ich bei Zahlungen von 6 Milliarden EURO auch tun! Vor nicht so langer Zeit war der Despot ERDOGAN noch eine Persona non grata in Europa, jetzt knicken ganze Regierungen vor ihm ein. Ich halte das für einen goßen Fehler. Kritiker werden kaltgestellt, Journalisten droht Gefängnis; das kann doch kein Rechtsstaat sein. Für mich ist das Verhalten von Frau MERKEL ein Widerspruch; in einem Atemzug die Ermächtigung zur Strafverfolgung wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes nach dem Paragrafen 103 zu erteilen und die anschließende Streichung dieses Konstrukts aus dem Strafgesetzbuch anzukündigen. Ihre weiteren Fehler will ich nicht mehr aufzählen, sie sind hinlänglich bekannt: Alleingänge in der EU, voreiliger Ausstieg aus der Atomenergie, die mit großen Gefahren verbundene Willkommenskultur für Flüchtlinge (Terrorgefahr) und Entscheidungen über die Köpfe von Menschen hinweg zu treffen, die ihr Leben und das der zukünftigen Generationen schwerwiegend ändern werden. Frau MERKEL geht ein hohes politisches Risiko ein und sieht nicht, dass Europa im Moment seine eigene Auflösung riskiert. Bei ihrem Amtsantritt leistete die Bundeskanzlerin vor den Mitgliedern des Bundestages folgenden Amtseid: "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe." - Im Fernsehen sehe ich sie beim Weltkriegsgedenken in Verdun, beim G7-Gipfel in Japan, bei Herrn Erdogan in Istanbul, in Metz, in London, in der Schweiz und in Brüssel. Wann bitte hat sie da noch für uns, die Deutschen, Zeit?