Kolumne Februar 2016

Die diplomatische Klugheit des Satzes: Wir schaffen das ist noch nicht erwiesen.

Die Stimmung kippt. Der gesellschaftliche Tsunami beschert uns eine Größenordnung, die wir nicht bewältigen können. Frau Dr. ANGELA MERKEL führt sich auf wie eine Königin (aus der Uckermark), verursacht starrsinnig Verwirrung, anstatt ihren Fehler zu korrigieren. Ihre Willkommenskultur verleiht ihr ein humanitäres Image. Obwohl Europa ihr nicht folgt, bleibt sie unbeirrbar auf ihrem Kurs. Und dann ein deutscher Alleingang am Bosporus? Bei Herrn ERDOGAN gibt es nichts umsonst. Doch Merkels Welt scheint in Ordnung zu sein, sie gewinnt, auch wenn sie verloren hat. Sie schleicht sich mit kleinen Schritten aus ihrer Fehlentscheidung raus, aber sie korrigiert ihre Fehler nicht. Das ist schon eine Leistung!

Es gibt kein Land in Europa, das sich so bedenkenlos dem Flüchtlingsstrom aus der islamischen Welt öffnet wie Deutschland. Eine Aufnahmebegrenzung ist aufgrund fehlender Strukturen fast unmöglich. Mit Sicherheit nutzt der IS längst den Flüchtlingsstrom, um seine Kämpfer einzuschleusen. Der Starrsinn von Bundeskanzlerin Dr. ANGELA MERKEL ist unverändert. Frau Merkel mag sehr human eingestellt sein, politisch ist sie inzwischen zu einer Katastrophe geworden. Sie hofft beharrlich auf eine "Europäische Lösung", die keiner will, kein anderes europäisches Land akzeptiert, und sie scheint teilweise mit ihren Alleingängen sogar Rechtsbruch zu begehen. Inzwischen ist sie sogar willig, bei Herrn Erdogan zu buckeln, obwohl klar ist, dass die Türken jetzt die Chance sehen zu kassieren und evtl. EU-Mitglied werden zu können. Deutschland ist mal wieder großzügig. Herr Schäuble will 10 Milliarden aus unserem Haushaltsüberschuss bereitstellen! Wofür? Für Steuerermäßigungen, für den Straßenbau, für die Sanierung von Schulen, die einen enormen Sanierungsstau haben, für neue Kitas, für Wohnungen für Obdachlose und arme Menschen, für besser bezahltes Pflegepersonal, für den Erhalt von Kirchen und für den gesamten Raum NRW, der dringend Förderungen benötigt? Schön wäre es! Aber der deutsche Bürger erhält nichts, wahrscheinlicher sind noch neue Steuererhöhungen!

Warum gibt es keine gesetzlichen Voraussetzungen für Menschen, die bei uns Gast sind und unsere Hilfe in Anspruch nehmen? Bei uns führen Frauen ein selbstbestimmtes Leben. Wir haben keine Geschlechtertrennung. Wir haben keine Kopftuchpflicht und keine frauenfeindlichen Lebensgewohnheiten. Vor allem gibt es bei uns keine Zwangsheirat und Traditionen wie die Blutrache. Wer nach Europa kommt und hier leben will, muss unsere Traditionen achten und sich in unsere Kultur einfügen. Unter Hochsicherheitsvorkehrungen müssen wir Karneval feiern? Kirchen werden aus Geldmangel entwidmet und geschlossen, aber Minarette und Moscheen werden dafür gebaut? Im 18. Jahrhundert formulierten die deutschen Einwanderer in Amerika eine Petition, die zur Legende wurde. Sie baten das Repräsentantenhaus, Gesetzestexte in deutscher Sprache zu verfassen, damit es ihnen leichter falle, sich in Amerika zurechtzufinden. Der Antrag wurde abgelehnt, obwohl die Deutschen die größte Einwanderungsgruppe stellten. Heute sind von der deutschen Sprache in Amerika nur noch Spurenelemente vorhanden, ein besseres Argument der Anpassung in einem neuen Land gibt es nicht und müsste für jeden Flüchtling, insbesondere für muslimische Migranten, gelten: Pflicht ist das Erlernen der deutschen Sprache, die Kenntnisse der deutschen Gesetze, insbesondere das Grundgesetz, und die Anpassung an unsere Kultur.

Nur so kann ein Weg zur Integration gefunden werden.

Außerdem benötigen wir m. E. dringend ein Einwanderungsgesetz. Wir benötigen in jeder Stadt Registrierzentren, evtl. eine Residenzpflicht und eine Neuregelung der Nachzugsbedingungen. Hier findet ein völliges Staatsversagen statt. Die Freiheit des Wortes wird verspielt, weil keiner in der eigenen Partei es wagt, sich zu äußern. Es ist ein kultureller Schock zwischen den Kulturen, der uns alle überfordert. Die Ausmaße der derzeitigen Flüchtlingswelle sind nicht absehbar. Historisch ist der Vergleich vorstellbar, dass dieser Prozess, der Züge einer Völkerwanderung trägt, Europa grundsätzlich verändern wird. Syrien wird wahrscheinlich in 10 Jahren kein Land mehr sein, sondern ein geografischer Begriff. Da kann Merkel nicht glauben, dass die Flüchtlinge nach Kriegsende mit ihrem Wissen, das sie bei uns bekommen haben, wieder ausreisen und zurück in ihre Heimat gehen. Diese Heimat wird es wahrscheinlich nicht mehr geben.

Wenn bei dieser politischen Brisanz jetzt ein redegewandter Demagoge in Deutschland die "Bühne" betritt, dann könnte sich vieles verändern! Ich hoffe, dass das Frau Dr. ANGELA MERKEL bewusst ist!

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