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Kolumne Mai 2018

"Eine törichte Person ist der gefährlichste Menschentyp" (Carlo Maria Cipolla, Wirtschaftshistoriker, 1922-2000). Die deutlich polarisierenden Sätze von CSU-Innenminister HORST SEEHOFER: "Der Islam gehört nicht zu Deutschland" und die beharrliche Antwort von Dr. ANGELA MERKEL: "Der Islam gehört sehr wohl zu Deutschland" sind nur Worte, keine Taten. Die Islam-Debatte ist schon lange angestoßen und überfällig, jetzt muss gehandelt werden. Das Hin und Her beschädigt die Glaubwürdigkeit dieser ganzen GROKO, ein Aufguss der alten Koalition, die aus zwei Wahl-Verlierern besteht, die sich zu einer Regierung, z. T. ohne den mehrheitlichen Willen des Volkes, zusammengetan haben. Das Votum dafür hat rund 1,5 Millionen Euro gekostet. Seehofer und Merkel spielen sich gegenseitig aus. Das nervt mich. Unbeirrbar steht Frau MERKEL zu ihrem einsamen Entscheid der Flüchtlingsaufnahme. Sie hat m. E. den Bogen überspannt, mit ihrer selbstherrlich verfügten Grenzöffnung. Der Irrtum ist die tiefste Form der Erfahrung. Bei allen Menschen ist das so, nur bei ihr nicht. Sie ist inzwischen weit weg von den Menschen in Deutschland, volksfern, abgehoben und realitätsfern. Von ihr ernannte Minister, wie JENS SPAHN behaupten doch tatsächlich: "Ohnehin sind die meisten Menschen ja nur kurz in Pflegeheimen, und Hartz IV bedeutet nicht Armut." (Der sollte sich lieber um die Gesundheit alter und armer Menschen sorgen, als so einen Schwachsinn von sich zu geben.) Wer auf Hartz IV angewiesen ist, ist arm! Der Regelsatz beträgt aktuell 416 Euro/Monat für einen Alleinstehenden. Das ist Armut. Das ist existenziell. Die Zeit ist längst über Hartz IV hinweggegangen, und die Kinderarmut ist in Deutschland bedrückend.

Das heutige Deutschland wird von keiner Religion geprägt, sondern von der Freiheit, den eigenen Glauben oder auch Nicht-Glauben im Rahmen der geltenden Gesetze zu leben. Unser Land ist historisch vom Christen- und Judentum geprägt. Das Grundgesetz, Artikel 4, garantiert jedem Einwohner Deutschlands freie Religionsausübung. Es stellt sich also gar nicht die Frage, welche Religion zu Deutschland gehört und welche nicht, zu Deutschland gehört die Religionsfreiheit. Basta! Jeder mag nach seiner Fasson selig werden, die ewig angezettelten, ewig gleichen Diskussionen sind überflüssig. Jedoch gibt es Richtlinien. Es kann auch jeder, dem das nicht passt, Deutschland wieder verlassen, denn Deutschland, das sind wir alle. Und damit fängt für mich die eigentliche Diskussion in der demokratischen Gesellschaft an. In der Sendung PANORAMA am 12. April wurde ein syrischer Flüchtling befragt, der keine Almosen, sondern arbeiten wollte. Er ist nach drei Jahren Deutschland in die Türkei gegangen. Zitat: "In Deutschland bekommt man Geld, in der Türkei muss man arbeiten." Unsere Bundeskanzlerin bezeichnet ihren Satz aus 2015: "Wir schaffen das" in ihrer letzten Regierungserklärung als banalen Satz. Das ist er aber nicht. Ich halte diesen Satz für den gefährlichsten Satz ihrer bisherigen Amtszeit. Fremdenfeindlichkeit soll in unserer Gesellschaft keinen Platz haben, aber der fundamentalistische Islam stellt sich über unser Grundgesetz und stellt sich definitiv über die deutsche Tradition und Geschichte. Er versucht, Sonderrechte für seinen Glauben durchzusetzen. Die bei uns lebenden Muslime gehören selbstverständlich zu Deutschland, nur der Islam nicht! Ich weiß, dass ich mich jetzt unbeliebt mache, aber gehört, überspitzt gesagt, "das Messer" zu Deutschland? Das ist kein liberaler Islam. Oder wie sind die Scharia (Rechtsprechung), die mangelnden Rechte und die Unterdrückung der Frauen, die Burka und die Vollverschleierung, die Vielehen/Polygamie, die Zwangsverheiratungen, die Kinderehen (Auf Facebook existiert ein Video, das einen 80-jährigen Greis mit einem zwölfjährigen Mädchen, das ihn im geschmückten Hochzeitsbett erwartet, zeigt. Bei diesem Anblick wird mir schlecht!), die Ehrenmorde, die Hinrichtungen, Enthauptungen, Steinigungen, Amputation der Hände, Beschneidungen der Mädchen durch grausame Praxis (hier ist die Schweigespirale besonders hoch) und die Genitalverstümmelungen (um die Rolle des Mannes zu untermauern), Schächten von Tieren, Kopftücher (die Haarpracht der Frauen soll in der Öffentlichkeit nicht gezeigt werden, da sie weibliche Reize signalisiert und dieses kleine Stück Stoff mehr als eine Kleiderverordnung signalisiert), Messerattacken, Forderungen nach abgeschlossenen Gebetsräumen in Schulen und Universitäten und die Forderung nach eigenen muslemischen Friedhöfen, Neubau von Moscheen, religiös motiviertes Mobbing schon an Grundschulen und in Klassenzimmern, Gewalt-Videos u.v.m. zu deuten? Wir, die Christen, sind die Ungläubigen. Das sind m. E. Parallelgesellschaften die nicht zu Deutschland gehören. Das geht an unsere christliche Substanz, die Religion der Muslime erzeugt in der christlichen Welt großes Leid. Währenddessen werden neue Moscheen gebaut und christliche Kirchen aus Geldmangel geschlossen. Das Kreuz, das christliche Zeichen, wird in Schulen von den Wänden genommen und aus Klassenzimmern entfernt. In den Schulkantinen wird Nahrung mit Schweinefleisch verboten. Achtjährige Mädchen können angeblich selbst entscheiden, ob sie ein Kopftuch tragen. Das Kopftuch symbolisiert das Patriarchat des muslimischen Mannes. Dieses Kopftuch ist kein Modeaccessoire, um den Kopf und die Haare zu schützen, es ist ein Käfig aus Stoff und ein Symbol für die Unterwerfung der Frau. Die Frauen geraten in unserem Land in einen Identitätskonflikt. Nur ein Gesetz hat in unserem Land Geltung, dass Mann und Frau gleichberechtigt sind. Es gibt genug muslimische Länder, in denen andere Forderungen ausgelebt werden können. Bei uns sind diese Menschen willkommene Gäste, die unsere Werte anerkennen sollten, wenn sie hier leben wollen. Ich bin weder rassistisch noch fremdenfeindlich, aber die Einwanderer müssen unsere Gebräuche, Traditionen und Lebensweise anerkennen. Sie sind es, die ihr Leben ändern müssen, wenn sie in unserer Heimat leben wollen. - Imane sollen jetzt in die Klassenzimmer und dort lehren, dadurch hat der Islam schon bei unseren Kindern den Fuß in der Tür. Wir sollten uns diesen Forderungen nicht beugen. Warum sind keine christlichen Pfarrer und Pastöre mehr in den Schulen? Uniformierte Kinder, vier- bis siebenjährig, werden in Soldatenuniformen gesteckt und zu martialisch anmutenden Aufführungen in Ditib-Moscheen ermuntert. Diese Kinder nehmen an kriegs- und gewaltverherrlichenden Maßnahmen teil. Warum lassen wir das zu und machen Zugeständnisse? Ist diese Art von "Einwanderungspolitik" noch zu stoppen? Und wenn nicht, dann müssen wir unsere Rechtsprechung und Rechtsstaatlichkeit durchsetzen und auch anwenden. -Allerdings zeigen die Einwanderungen in unserer Geschichte viele Ähnlichkeiten auf. Man kann den Veränderungsprozess nicht aufhalten, aber man kann Einfluss darauf nehmen! Jeder sollte sich an die Regeln einer Gesellschaft, in der er lebt, halten und sich zur Verfassung des jeweiligen Landes bekennen. Was mich erstaunt, ist, dass alle betroffenen Flüchtlinge ihre Rechte in Deutschland kennen, aber nicht die Regeln der Bundesrepublik. Sie wissen sogar, wie man ohne Papiere einreisen kann, aber sie wissen auch, dass die Ausreise nur mit Papieren möglich ist. Auch wissen sie, wie sie eine kostenlose Zahnbehandlung u. ä. erhalten können. Wenn die Muslime unseren Lebensstil verurteilen, dann sollten sie einen weiteren Vorteil dieses Lebensstils nutzen, unsere Demokratie. Sie können unser Land wieder verlassen, es hat sie keiner gezwungen, zu uns zu kommen. Wenn sie hier nicht glücklich sind, weil sie unseren Lebensstil nicht akzeptieren wollen oder können, dann sind wir nicht traurig, wenn sie wieder gehen. Die Kenntnis unseres Grundgesetzes sollte Priorität haben, und vielleicht sollten auch die zehn Gebote des Christentums zur Kenntnis gebracht werden? Integration muss zur Pflicht werden. Ich toleriere Andersgläubige, aber der Islam toleriert keine andere Religion neben sich - und darin liegt die größte Gefahr. Christen sollten auf die Muslime zugehen, aber die Muslime auch auf die Christen. Die Flüchtlinge müssen sich mit dem Land, in dem sie leben wollen, identifizieren. Integration und unsere Sprache müssen zur Pflicht werden. Die Probleme mit Einwanderern und Migranten werden in unserem Land tabuisiert. Wissenschaftler, die mittels Statistiken auf den z. T. niedrigen Bildungsstand der Flüchtlinge hinweisen, werden nicht gehört und mundtot gemacht.

Zur religiösen Debatte und den sozialen Konflikten gibt es noch ein ökonomisches und ein weiteres soziales Problem. Ich sehe bei der jetzigen Regierung nur europäische und keine deutschen Interessen. Deutsche, Harz-IV Empfänger, Rentner mit geringer Rente, Tafelbesucher, Arbeitslose, Obdachlose und einfach nur arme Menschen, hätten eigentlich zuerst ein Recht auf diese Millionen, die ausgegeben werden. Das Kindergeld für die im Ausland lebenden Kinder ist z. B. ein Wahnsinn. Deutschland hat im letzten Jahr 343 Millionen Euro Kindergeld für im Ausland lebende Kinder bezahlt. In Ungarn gibt es € 80 pro Kind! Und unsere Rente ist unser Verdienst, auf die wir noch einmal Steuern zahlen müssen, keine Sozialleistung. Wenigsten ein Grundeinkommen von € 1.500 sollte man jedem Deutschen und allen Bürgern im Alter zusichern. Das sind keine Almosen, sondern es ist eine gesellschaftliche Verpflichtung. Krankenschwestern, Pflegekräfte, Kita-Erzieherinnen, Pädagogen u. v. m. sollten nicht mehr zu Hungerlöhnen arbeiten müssen, sondern fair und besser bezahlt werden. Armut, Obdachlosigkeit, bezahlbare Wohnungen, geringe Renten, diese Forderungen spielen in unserem Land keine Rolle mehr, siehe die Regierungserklärung der Kanzlerin vom 21. März 2018. - Brot für das Volk, war der Leitsatz der Römer. - Wie wahr!

Auch wären eine bessere Integration und vor allem Sprachkurse unbedingt zu fördern und sollten Teil einer restriktiven Einwanderungspolitik sein. Einwanderung hat immer zu gewaltigen Problemen geführt. Einwanderung kann scheitern und die Gesellschaft beschädigen. Ich glaube, dass wir uns in dieser Phase befinden. Die Frage scheint nicht das Ob, sondern das Wie von Einwanderung zu sein.

Die Befolgung der Gebote des Islam ist für 47% der bei uns lebenden Flüchtlinge wichtiger als die Gesetze unseres Staates, in dem sie aber leben wollen. Islam bedeutet Unterwerfung, und der Islam ist weit weg von unserem christlichen Bild und unserem Grundgesetz, und er trägt nichts zur freiheitlich demokratischen Ordnung bei. Islamische Werte stehen im Gegensatz zu unserem Grundgesetz. Oder glauben Sie an einen EU-Islam? Der Islam pocht in Europa auf Religionsfreiheit, kennt sie selber aber nicht. Angeblich soll es im Koran 25 Tötungsbefehle geben. (Ich lese keinen Koran und weiß nicht, ob diese Angabe richtig ist.) Ich jedenfalls möchte nicht einen Gott, in dessen Namen ich töten soll, anbeten.

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