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Kolumne November 2017

Was macht Berlin wenn z. B. der Freistaat Bayern die Unabhängigkeit seiner Region von Deutschland begehrt und einen eigenen Staat bilden möchte, obwohl er und die übrigen Bundesländer alle an die gleiche Verfassung gebunden sind? Sie würden die Selbstbestimmung einfordern, aber es gibt keine Sonderstellung zwischen Freistaat und Bundesland. Das Gleiche gilt für Madrid und Katalonien. Innerhalb ihrer Verfassung müssen das die Spanier klären, denn ein solcher Konflikt ist nicht von der EU und internationalen Unterstützern zu lösen. Wenn alle Bayern nun auf die Idee kommen würden, (zuzutrauen ist es den widerspenstigen Bayern) sprachliche, verwaltungsmäßige- und finanzielle Unabhängigkeit, Eigenverantwortlichkeit und kulturelle Freiheiten, ohne Euro, sondern mit eigener Währung zu leben, würde sich dieses wahrscheinlich zuerst an der Börse bemerkbar machen. Niemand in Europa würde diese Unabhängigkeit akzeptieren, niemand würde den Bayern beistehen. Es würde eine große Krise geben, wenn die rechtsstaatlichen Prinzipien verletzt werden, wenn die Bayern aus wirtschaftlichen oder historischen Gründen die Autonomie wollten. Ich glaube, Berlin würde Bayern unter Zwangsverwaltung stellen, denn das wäre ein Angriff auf die Verfassung. Ein neues Land, mit eigenen Grenzen, Zoll, eigener Währung, evtl. eigener Armee, kann m. E. nur zum Verfall aller führen. Der Wohlstand und die Lebensbedingungen werden sich bei den Katalanen sicherlich ändern. Schade, Katalonien ist so ein schönes sonniges Land! Barcelona ist eine wunderbare Stadt. In Katalonien sind jetzt schon viele Firmen abgewandert, Banken und weitere Unternehmen werden folgen. Die Abspaltung ist überall sichtbar, die Arbeitslosigkeit steigt, diese Unabhängigkeitsbewegung macht vieles kaputt.

Eigene Fortschritte kaputt machen können bei uns in Essen die Politiker und die Fahrrad-Fanatiker auch. Fortschrittvernichter nenne ich diejenigen, die das Auto zugunsten von Fahrradfahrern aus der Innenstadt und jetzt sogar aus der vielbefahrenen Rüttenscheider Straße verbannen wollen. Das Beispiel ist die KÖ in Düsseldorf. Vehement ist sie nicht für Autofahrer geschlossen worden. Und das ist gut so! Sehen und gesehen werden ist nach wie vor interessant. Wir haben eine ganz kleine KÖ, die RÜ. Hochwertiger Einzelhandel siedelt sich langsam an, gastronomische Qualität zu gerechtfertigten Preisen findet man auf vielseitige Art und Weise und diese Straße soll demnächst ganz oder teilweise den Radfahrern gehören? Die Einzelhändler und die Gastronomen werden sich richtig freuen, denn die Radfahrer bringen nicht die Kaufkraft nach Rüttenscheid, sondern höchstens ihren Rucksack und ihren Helm mit. Die wirtschaftlichen Nachteile einer autofreien RÜ liegen auf der Hand! Hoffentlich wehrt sich mal jemand gegen diese Pläne! Warum muss ich mit dem Rad in die Innenstädte und/oder nach Rüttenscheid? Warum fahren diese Hobbyisten nicht um den Baldeneysee und hören auf, auf der RÜ sich Radwege mit Aggressionen und Stress zu erobern? Es soll doch tatsächlich Menschen geben, die nicht mit dem Fahrrad fahren wollen. Und diese Menschen bringen die Kaufkraft nach Rüttenscheid. Einkaufen mit dem Kofferraum und nicht mit der Fahrradtasche bringt den Umsatz. Der Leiter des Amtes für Straßen und Verkehr in Essen, RAINER WIENKE, formulierte Folgendes: "Die Rüttenscheider Straße könnte zu einer starken Stadtteilverbindung für den Radverkehr werden". Es gibt einen Masterplan, der die Mobilitätswende in unserer Stadt voranbringen soll - u. a. soll der Radverkehr gefördert werden, in ausgesuchten Straßen, dazu gehört auch die RÜ, soll der Durchgangsverkehr herausgehalten werden. Man erwägt auch die RÜ in drei Einbahnstraßenabschnitte aufzuteilen, jeweils mit gegenläufiger Fahrtrichtung. Warum? Weil die Radfahrer dann sicherer auf der Straße unterwegs sein können. Übrigens: Der öffentliche Nahverkehr fährt auf der RÜ aber in beide Richtungen! Der Regionalverband Ruhr fordert ebenfalls mehr Radwege. An der Ruhr? Nein, in den Städten. Wieder ein Fortschrittvernichter. Der Ruhrtal-Radweg ist eine Erfolgsgeschichte, könnte er nicht die Radler mit 235 Kilometern zufriedenstellen? Warum zieht es die immer wieder auf die Auto-Straßen und auf die Bürgersteige? Das nennen dann die Politiker Mobilitätswende. Damit die Radfahrer flüssig in belebten Wohnvierteln fahren können und damit sie nicht "an jeder Ecke" anhalten müssen, können Radfahrer in Oberhausen bald auf einer eigenen grünen Welle trampeln... Die Stadt will an 30 Stellen eine automatische Detektion für Radfahrer installieren: Nähert sich ein Radfahrer der Ampel, wird schneller auf GRÜN gestellt. Der Umbau dieser Ampeln kostet die Stadt Oberhausen ca. 172.000 Euro. Der allgemeine Deutsche Fahrradclub wird sich freuen, ich nicht.

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